23.06.2009

Bebauungsplan Einkaufsmarkt gestoppt - Aus der Bayerisch Gmainer Gemeinderatssitzung vom 22.06.2009


Ein Thema beherrschte die letzte Sitzung des Bayerisch Gmainer Gemeinderats: Das Ergebnis des Bürgerentscheids über den Einkaufsmarkt. Die Ablehnung durch die Bürgerschaft wurde als demokratische Entscheidung respektiert und vom Rat der Bebauungsplan "Wembacher Wiese" gestoppt; aber ein bisschen Nachtarocken musste schon sein.

Zusammen mit der Europawahl war am 07.06.2009 ein Bürgerentscheid durchgeführt worden, ob auf der Wembacher Wiese ein Einkaufsmarkt gebaut werden sollte oder nicht. Die knappe Mehrheit von 621 zu 568 Stimmen hatte sich gegen dieses Vorhaben ausgesprochen. Geschäftsmäßig musste dieses Votum im Gemeinderat behandelt werden und folgerichtig beschloss das Gremium, den diesbezüglichen Bebauungsplan nicht weiterzuführen.

Zuvor aber übten einige Ratsmitglieder und auch der Bürgermeister heftige Kritik am Vorgehen der Grünen-Fraktion. Obwohl man sich fraktionsübergreifend auf ein neutrales Verhalten abgesprochen habe, habe die Grüne-Fraktion 3 Tage vor der Abstimmung mit einem Flugblatt Stimmung gegen das Vorhaben gemacht, so der Vorwurf des Bürgermeisters. Er wie auch andere Ratsmitglieder kritisierten die Behauptung im Flugblatt der Grünen, dass am Standort Alpgarten "mit Umgriff" ein Markt realisierbar wäre. Einen "Umgriff" gebe es nicht, das Grundstück sei viel zu klein, um dort einen Markt einzurichten. Die Grünen hätten, so mehrere Sprecher, hier falsche Hoffnungen geweckt und damit die Bürger in unzulässiger Weise beeinflusst.




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