10.04.2014

SPD Bayerisch Gmain verlangt regelmäßige Sitzungen beim künftigen Gemeinderat

Bild: BGSw140410
Plan der künftigen Fußgängerunterführung
Antrag an den Gemeinderat gestellt
Mit zwei wichtigen Themen hat sich die Bayerisch Gmainer SPD bei ihrem politischen Stammtisch kürzlich beschäftigt: Zum Thema Bahnhof wurde eine Alternative für die Anbindung des Bahnsteigs an die Ortsmitte mithilfe einer Fußgängerunterführung untersucht und für die künftigen Gemeinderatssitzungen wurden regelmäßige und im Vorhinein festgelegte Termine gefordert.

Bisher werden die Termine der Gemeinderatssitzungen „nach Anfall“ kurzfristig einberufen. Der SPD-Ortsverein ist der Ansicht, dass ein regelmäßiger Sitzungstermin und eine längerfristige Festlegung für alle Beteiligten Vorteile habe, sie hat deshalb bei der Gemeinde für die neue Sitzungsperiode eine Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats beantragt. Darin heißt es u.a.: „Die Sitzungstermine des Gemeinderats werden für das laufende Jahr im Voraus vom Gemeinderat per Beschluss festgelegt. Vorgeschlagen wird eine Sitzung pro Monat, und zwar am x. Montag jedes Monats.“ Und weiter: „Aus wichtigem Grund können auf Veranlassung des Bürgermeisters Sitzungen ausfallen oder verschoben werden oder zusätzliche Sitzungen einberufen werden.“

Der Ortsvorsitzende Franz Sicklinger wies darauf hin, dass bei der jetzigen Regelung (Festlegung der Sitzungstermin nur auf den Montag) in unzumutbarer Weise mit der Freizeit der ehrenamtlichen Gemeinderäte umgegangen werde, denn bisher müssten sich die Gemeinderäte jeden Montag freihalten, man wisse ja nicht, an welchen Montagen des Jahres Sitzungen einberufen würden, überdies erfolge die Einladung meist kurzfristig. Und Arnim Schläfke (künftiger Gemeinderat) fügte hinzu, das sich potentielle Antragsteller (Bauherren, Architekten) mit ihren Planungen besser auf vorher bekannte Sitzungstermine einstellen könnten. Im Übrigen, ergänzte Gemeinderat Johann Reisbacher, sei eine solche Regelung bei den allermeisten Gemeinden im Landkreis schon lange gängige Praxis.

Mit dem Thema Bahnhof beschäftigt sich die Bayerisch Gmainer SPD schon längere Zeit. Im November 2012 hatte sie in einer öffentlichen Informationsveranstaltung die Mängel der jetzigen Situation am Bahnhof aufgezeigt, Vorschläge zu deren Beseitigung gemacht und auch einen entsprechenden Antrag beim Gemeinderat eingebracht. Zwischenzeitlich hat sich auch das Verkehrsforum BGL der Sache angenommen, ein detaillierte Konzept für die künftige (zweigleisige) Gestaltung des Bayerisch Gmainer Bahnhofs entwickelt und dieses in einer Informationsveranstaltung vorgestellt. Aus der Versammlung heraus wurde dabei angeregt, die Unterquerung der Bahn durch Weiterführung der Fußgängerunterführung unter der B 20 auf Höhe Alpgarten zu realisieren. Franz Sicklinger hat sich kundig gemacht und festgestellt, dass dies tatsächlich machbar ist, weil auf der Südseite der Bahn in Höhe Alpgarten ein Grundstücksstreifen der Gemeinde gehört. Demnach könnte die vorhandene Fußgängerunterführung unter der Bahn hindurch fortgesetzt werden, in einer Rampe südlich des Gleises barrierefrei nach oben führen und in einen Fußweg zum Bahnsteig einmünden (siehe beigefügten Plan: gelb = Grundstücksgrenzen, rot = Unterführung, grün = Rampe/barrierefreier Aufgang, grau = Fußweg). Einen Vorteil bei dieser Lösung sieht die Bayerisch Gmainer SPD darin, dass der Bahnsteig näher an die Ortsmitte angebunden wäre und dass auf der Nordseite bereits ein barrierefreier Zugang existiert. Außerdem könnte diese Variante unabhängig vom zweigleisigen Ausbau realisiert werden. Die SPD wird hierzu in Kürze einen entsprechenden Antrag an den Gemeinderat einbringen.





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